Anmerkungen zu den andauernden Misserfolgen der „Identitären Bewegung Österreich“.

Seit Dezember 2017 regiert eine Rechts-Regierung aus ÖVP und FPÖ die Alpenrepublik. Es geht den Parteien offensichtlich um nichts weniger als einen neoliberalen und autoritären Umbau des Staates. Das sollte auch für Deutschland ein Warnsignal sein.

^{_{(Foto: flickr.com — BMI / Jürgen Makowecz; CC BY-ND 2.0)}}

Im Februar 2018 hat ein ehemaliger Kandidat der "Lega Nord"/"Lega" bei einem rassistischen Amoklauf in der Stadt Macerata sechs Menschen zum Teil schwer verletzt. Seiner Partei scheint das jedoch nicht zu schaden.

^{_{(Bild: Faksimile Ausschnitt Lega Nord Flugblatt)}}
 

Zwischen nationalistischen Massenaufläufen und neonazistischen Angriffen haben antifaschistische Strukturen in Griechenland viel zu tun.

Der finnische Ableger der Nordischen Widerstandsbewegung (schwedisch „Nordiske Motstandsrörelsen“ — kurz: NMR) ist am 30. November 2017 vom Städtischen Gericht in Tammerfors verboten worden.

^{_{(Bild: Screenshot YouTube)}}
 

Wird über Rechtspopulismus in Europa diskutiert, ist Dänemark selten Teil der Debatte. Angesichts des Erfolges und der Radikalität der „Dansk Folkeparti“ (DF) mag das überraschen. Auf der anderen Seite ist dies auch Ergebnis der politischen Situation im Land. Rechtspopulismus ist ein fester und anerkannter Bestandteil der politischen Landschaft und wird nicht mehr als politischer Störfaktor wahrgenommen. Eine Akzeptanz und Ohnmacht, die sich auch in der außerparlamentarischen Linken widerspiegelt.

^{_{(Bild: Johan Wessman© News Øresund CC BY 3.0)}}
 

Das Jahr 2017 war in den USA von intensiven Zusammenstößen zwischen Antifaschist_innen und verschiedenster Strömungen der extremen Rechten gekennzeichnet. Herausragend war der Mord an Heather Heyer durch einen Neonazi. Die Straßenallianz verschiedener rechter Gruppen löst sich zusehends wieder auf. Jedoch findet auch eine stärkere Polarisierung der öffentlichen Meinung zur „Antifa“ statt.

Im französischen Wahlkampf 2017 wurde die Präsidentschaftskandidatin des Front National ein Empfang mit Wladimir Putin im Kreml bereitet. Es handelte sich nicht um den ersten Kontakt von Marine Le Pen mit den russischen Machthabern.

^{_{(Bild: Screenshot YouTube/RT)}}

In Frankreich sind drei neonazistische Skinheads aus Nordfrankreich angeklagt, im Jahre 2011 den Gitarristen der Punk-Band Ashtones Hervé Rybarczyk ermordet zu haben. Die Polizei behauptete lange, es habe sich um einen Unfall gehandelt. In diesem Fall konnte der Schleier um die unklaren Beziehungen zwischen Polizei, französischem Nachrichtendienst und der neonazistischen Szene in Frankreich ein wenig gelüftet werden.

^{_{(Fotos: La Horde)}}