Hitzige Diskussionen um die „Grauzone“ in der Oi- und Punkszene gibt es seit vielen Jahren. Mittlerweile lassen sich viele Musiker aus den damals umstrittenen Bands im Mainstream – oder eben in der RechtsRock-Szene wiederfinden.
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Hooligans, Neonazis, AfD, „Identitäre“, „Zukunft Heimat“ und „Ein Prozent“: Ein rechtes Bündnis hat Pläne für die Lausitzstadt Cottbus. Mitten hinein in die Umsetzung platzt ein Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung.
In Kroatien versuchen Antifaschist_innen mit einem Fußballverein sowohl auf den Rängen als auch in der Region gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck vorzugehen.
"Ein Prozent" - Eine (extrem) rechte Organisation im Kampf um „kulturelle Hegemonie“
(Bild: Screenshot ARD)
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AktivistInnen der extrem rechten Identitären aus Baden-Württemberg haben 2017 einen Verein mit dem Namen „Alternative Help Association e.V.“ (AHA e.V.) gegründet.
(Bild: Screenshot facebook)
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Die gegenwärtige Struktur der Polizeien – institutionalisierte Intransparenz nach Außen, vehemente Verweigerung von unabhängigen Kontrollinstanzen, um zunächst nur zwei Aspekte zu nennen – brint es mit sich, dass Polizeikräfte gute Voraussetzungen für rechtes Engagement vorfinden.
Eine Auswertung beamtenrechtlicher Disziplinarverfahren in der Rechtsprechungsdatenbank „juris“. Erst seit den 1990er Jahren landen auch „rechtsextremistische Gesinnungstaten“ vor den Disziplinargerichtskammern der Verwaltungsgerichte. Die Verfahren ziehen sich über Jahre hin, in denen die Beamt_innen üblicherweise unter Beibehaltung ihrer Bezüge lediglich von der Ausübung ihres Amtes entbunden oder versetzt werden.
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In Berichten des ostdeutschen "Ministeriums für Staatssicherheit" (MfS) war u.a. die „festgestellte Zusammenarbeit zwischen dem westdeutschen Verfassungsschutz und dem Rechtsextremisten Kühnen, Michael“ thematisiert worden. Dieser war lange Zeit Führer der westdeutschen Neonazi-Szene gewesen.
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Die Diskussion um Polizisten mit (extrem) rechten Weltbildern bzw. Neonazis bei der Polizei macht auch einen Blick in die Weimarer Republik interessant. Wie verhielt sich dort die Polizei gegenüber der aufsteigenden NSDAP? Und wie viele ihrer Mitglieder waren bereits vor 1933 NSDAP-Mitglieder und haben im Sinne der Partei agiert und agitiert?
(Foto: Sturkow; a.o.t., Bundesarchiv Bild 102-07717; CC-BY-SA)
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In Zeiten des gesellschaftlichen Rechtsrucks stellt sich drängender denn je die Frage, wie linke Perspektiven gestärkt werden können. Wir haben Robert Maruschke und Christian Lelek gefragt, wie eine antirassistische Basisorganisierung aussehen kann und warum sie auf soziale Fragen fokussieren sollte.
Dem Papiertiger die Krallen stutzen ! Vier fragmentarische Überlegungen zum Umgang mit der „Identitären Bewegung“ am Beispiel Bayerns.
Die Repression gegen kurdische Aktivist*innen und Organisationen in Deutschland hat eine lange Tradition. Auch nachdem die kurdischen Milizen in Nordsyrien die Einnahme der Stadt Kobanê durch den ›Islamischen Staat‹ verhindert und sich dadurch weltweit viel Sympathie erworben haben, blieb der Kurs der deutschen Behörden derselbe.
(Foto: Kurdishstruggle; CC BY 2.0)
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In den vergangenen Jahren wurden Antifaschist_innen in den USA, die sich gegen Neonazis stellten, aggressiv von den Sicherheitsbehörden strafrechtlich verfolgt, obwohl tödliche Angriffe in den USA in diesem Zeitraum ausschließlich durch die extreme Rechte erfolgt sind.
(Foto: Change.org/BAMN)
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Schlacht der Euphemismen könnte man die offizielle Namensgebungen der Flüchtlings-Lager in der deutschen Asylpolitik nennen. Alle Lager haben gemein, dass sie die Bewegungsfreiheit, Selbstbestimmung, sowie gesellschaftliche Teilhabe Geflüchteter einschränken.
(Foto: Piratenpartei Bayern; CC BY-SA 2.0)
Anfang 2019 wurden die letzten humanitären Züge in der dänischen Flüchtlings- und Integrationspolitik vollständig beseitigt - mit der Sozialdemokratie als Mehrheitsbeschafferin. Ein Beschluss beendet jegliche Integrationsbemühungen von staatlicher Seite mit der Vorgabe, immer an die Grenzen der Europäischen Menschenrechtskonvention zu gehen.
(Foto: Mogens Engelund / CC BY-SA 3.0)
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Die brasilianische Sicherheitspolitik ist Klassenkampf von oben.
(Bild: Screenshot youTube/teleSUR)
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Lassana Cisse lief am Abend des 6. April 2019 entlang einer Landstraße, die zu einem Flüchtlingslager führt. Hier waren auch zwei Ghanaer unterwegs. Plötzlich fielen aus einem Wagen Schüsse. Einer traf Cisse in die linke Schläfe, die beiden anderen Fußgänger wurden getroffen und verletzt.
(Foto: Privat)
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