Als am 11. Januar 2016 rund 250 bewaffnete Neonazis und Hooligans durch den alternativen Stadtteil Connewitz in Leipzig zogen, hinterließen sie massiven Sachschaden. Nur durch Glück wurden dabei keine Menschen verletzt, so die öffentliche Darstellung. Dabei ist den Justizbehörden bekannt, dass dies nicht die ganze Wahrheit ist.
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Die Rolle der RechtsRock Bands im internationalen Netzwerk der rechts-terroristischen Gruppe „Combat 18“ (C18). Um den Einfluss von C18 auf deutsche Neonazi-Zusammenhänge zu erfassen, lohnt sich ein Blick auf das Konzertgeschehen, sowie auf Musikproduktionen, die durch das deutsche und internationale „Blood & Honour“-Netzwerk (B&H) erstellt und vertrieben wurden.
Der 11. Juli 2018 war der lang herbeigesehnte Tag der Urteilsverkündung im ersten NSU-Prozess und seit diesen Szenen verbinden viele mit diesem Datum die Frage: War es das wert? War die viele Arbeit sinnvoll? Ein Rück - und Ausblick von NSU-Watch.
(Foto: kubia; P7115014; CC BY-NC 2.0; flickr.com)
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Machtkämpfe und Konfliktlinien innerhalb der AfD verlaufen nicht nur zwischen Anhängern des „Flügels“ und der „Alternativen Mitte“. Auch andere parteiinterne Interessensverbände bekriegen sich. So die „Christen in der AfD-Nord“ und diverse Vereinigungen von Russlanddeutschen in der AfD.
(Bild: Screenshot youTube)
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Im September 2018 lud das rechte „Studienzentrum Weikersheim“ (SZW) zur Jahrestagung auf Schloss Weikersheim. Der AfD-Politiker Volker Kempf wurde zum Vizepräsidenten des SZW gewählt. Damit verdichtet sich die personelle Nähe des SZW zur AfD zum wiederholten Mal.
(Bild: Screenshot youTube/Wissensmanufaktur)
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Eine Auswertung beamtenrechtlicher Disziplinarverfahren in der Rechtsprechungsdatenbank „juris“. Erst seit den 1990er Jahren landen auch „rechtsextremistische Gesinnungstaten“ vor den Disziplinargerichtskammern der Verwaltungsgerichte. Die Verfahren ziehen sich über Jahre hin, in denen die Beamt_innen üblicherweise unter Beibehaltung ihrer Bezüge lediglich von der Ausübung ihres Amtes entbunden oder versetzt werden.
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Zwischen September und Dezember 2018 wurden zehn Brandanschläge auf linke Projekte im Rhein-Main-Gebiet verübt. Beim letzten Anschlag wurde ein Tatverdächtiger gefasst, der wahrscheinlich auch für die gesamte Serie verantwortlich sein dürfte.
(Foto: Anne Fuchs, Wohnprojekt Knotenpunkt)
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Konservative und antisozialistische Kreise versuchten nach der Novemberrevolution die Arbeiterbewegung durch Spitzel und Denunzianten zu bekämpfen. Ein besonders eklatantes Beispiel für eine solche konterrevolutionäre Praxis waren die Tätigkeiten von Othmar Toifl, einem skrupellosesten Agenten aus dem rechtsradikalen Milieu.
(Bild: Kurt Daluege; Berlin Document Centre, Gemeinfrei)
Steffen „Thümi“ Thüm war im Leipziger Stadtteil Connewitz aktiv. Der Begriff des „Faschoalarms“ machte hier oft die Runde. Wenn ein Haus angegriffen wurde, eilten andere HausbesetzerInnen zur Verteidigung herbei. Als Thümi in der Dezembernacht 1992 helfen wollte, wurde er erschossen.
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In Zeiten des gesellschaftlichen Rechtsrucks stellt sich drängender denn je die Frage, wie linke Perspektiven gestärkt werden können. Wir haben Robert Maruschke und Christian Lelek gefragt, wie eine antirassistische Basisorganisierung aussehen kann und warum sie auf soziale Fragen fokussieren sollte.
Dem Papiertiger die Krallen stutzen ! Vier fragmentarische Überlegungen zum Umgang mit der „Identitären Bewegung“ am Beispiel Bayerns.
Die Meldungen über rassistische Übergriffe durch Sicherheitsdienste in Asylunterkünften häufen sich – besonders im Kontext der neuen bayerischen AnkER-Zentren (Ankunfts-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen).
Das Rettungsschiff "Iuventa" liegt nun seit über 16 Monaten festgesetzt in Trapani, Sizilien. Es wurde am 2. August 2017 von den italienischen Behörden beschlagnahmt, nachdem die Crews der Iuventa über 14.000 Menschen aus Seenot gerettet hatten. Dies war der Auftakt einer von den Ermittlungsbehörden lancierten Hetzkampagne in den italienischen Medien gegen alle in der Seenotrettung aktiven NGOs.
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Kann sich ein Skandal wiederholen? Es scheint so. Als Mitte September 2018 erste Nachrichten über ein Feuer in der JVA Kleve auftauchten, schrillten zumindest bei den Menschen, die mit dem Fall Oury Jalloh vertraut sind, die Alarmglocken. So offensichtlich sind die Parallelen, so bekannt das Handlungs- und Argumentationsmuster der beteiligten Behörden.
(Foto: Zaher Ahmad privat / ANF Deutsch)
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Die US-Regierung rüstet die Grenzen gegen mittelamerikanische MigrantInnen auf. Per Proklamation versucht US-Präsident Donald Trump eine weitere Asylrechtsverschärfung zu verfügen.
(Foto: Jonathan McIntosh, CC BY 2.0)
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Mit über 200.000 Menschen fand in Warschau Ende 2018 der nationalistische sogenannte Unabhängigkeitsmarsch statt. Seit 2010 veranstalten extreme Rechte den Umzug am Nationalfeiertag in seiner heutigen Form. Inzwischen hat sich der Marsch auch zu einem Schaulaufen der internationalen rechten Szene entwickelt.
Fast sieben Jahre lang saß mit „Chrysi Avgi“ eine militante Neonaziorganisation im griechischen Parlament. Die Gruppierung erlangte in Zeiten der Krise unverhofften Zuwachs und setzte sich trotz kontinuierlicher Gewalthandlungen und eines laufenden Verbotsverfahrens zeitweilig als drittstärkste Partei im politischen System fest.
(Bild: Screenshot youTube)
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