Peter Brammann, Sänger der RechtsRock-Band „D.S.T.“ (Deutsch, Stolz, Treue) ist im August 2019 erneut zu einer Bewährungsstrafe verurteilt worden. Das Landgericht Rostock sah es als erwiesen an, dass er Administrator im 2012 abgeschalteten „Thiazi“-Forum gewesen war.
Zur Endzeit-Sehnsucht der extremen Rechten.
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Eine Auswertung der antifaschistischen Beobachtung des „Veddel-Prozesses“ wegen eines rechten Bomben Anschlages in Hamburg.
In Kroatien versuchen Antifaschist_innen mit einem Fußballverein sowohl auf den Rängen als auch in der Region gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck vorzugehen.
Im April 2019 trat eine neue Vernetzung von Strafverteidigern in Thüringen an die Öffentlichkeit. Die Zusammensetzung der teilnehmenden Rechtsanwälte, profilierte Verteidiger aus der Neonaziszene auf der einen, sich liberal gebende Anwälte auf der anderen Seite, wirft Fragen auf.
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Wo die Eliten durch eine vermeintlich liberale Flüchtlingspolitik „das Volk verraten“, da leitet sich in der Logik des rechten Bürgerkriegs das Recht zum „Widerstand“ ab. Zwei Elemente sind für die rechten Hetz- und Gewaltkampagnen, die dem rechten Terror unmittelbar vorausgehen, wesentlich: Die personalisierte Feindbestimmung, die immer auf die physische und existenzielle Vernichtung aus ist, und die Todesliste.
(Bild: wikipedia.org, Polizei Berlin, CC-BY-SA-4.0)
(Ohn)-Macht der Straße – Protest und Protestnarrative in Ostdeutschland.
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Geschichtspolitische Intervention: Die Berliner Wanderausstellung „Extreme Rechte seit 1945“.
weiter...Im AIB Nr. 89 (2010) widmeten wir den Text „Eine Frage der Wahrnehmung“ dem Gedenken an Patrick Thürmer, der am 2. Oktober 1999 in Sachsen von Neonazis ermordet wurde.
Warum weiter mit der Kampagne "Nationalismus ist keine Alternative" (NIKA)? Ein Gastbeitrag der Gruppe TOP B3RLIN.
In Zeiten des gesellschaftlichen Rechtsrucks stellt sich drängender denn je die Frage, wie linke Perspektiven gestärkt werden können. Wir haben Robert Maruschke und Christian Lelek gefragt, wie eine antirassistische Basisorganisierung aussehen kann und warum sie auf soziale Fragen fokussieren sollte.
An den Beispielen der Musikfestivals „Fusion“ und „Resist to Exist“ lässt sich aufzeigen, wie staatliche Institutionen in Zeiten des Rechtsrucks und gesellschaftlichen Rollbacks versuchen, immer stärker gegen linke kulturelle Freiräume vorzugehen.
(Foto: Klop Pe, CC BY-NC 2.0)
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„Auschwitz oder Waterloo“ - wie weit man in Thüringen als Staatsanwalt gehen konnte. Über den Ermittler gegen das "Zentrum für politische Schönheit" (ZPS).
(Foto: Patryk Witt / ZPS)
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Ganz gleich, um welche Lager es sich handelt: Lager sind Orte der Kontrolle, der Stigmatisierung, der Entwürdigung und der Gewalt. Innerhalb der EU dienen sie der Abschreckung von Flüchtlingen und sollen es erleichtern, Asyl zu verwehren und Menschen abzuschieben. Die deutschen AnkER-Zentren stehen damit durchaus in einer Linie mit verschiedensten existenten und geplanten „Lagertypen“.
Schlacht der Euphemismen könnte man die offizielle Namensgebungen der Flüchtlings-Lager in der deutschen Asylpolitik nennen. Alle Lager haben gemein, dass sie die Bewegungsfreiheit, Selbstbestimmung, sowie gesellschaftliche Teilhabe Geflüchteter einschränken.
(Foto: Piratenpartei Bayern; CC BY-SA 2.0)
Eine rechte Terrorserie der „Bajuwarische Befreiungsarmee – Salzburger Eidgenossenschaft“ (BBA) forderte bis 1996 vier Tote und insgesamt zwölf zum Teil schwer Verletzte in Österreich. Ihr Ende fand die Terrorkampagne aus 25 Briefbomben und drei Sprengfallen im Oktober 1997 mit der zufälligen Verhaftung von Franz Fuchs.
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In den vergangenen Jahren unterschätzten Sicherheitsbehörden und Politik die Gefahr rechten Terrors vollkommen. Die Unfähigkeit, das Wesen und die Mechanismen rechten Terrors zu erkennen und zu verstehen, war allzu offensichtlich und immer wieder zeigten sich offizielle „ExpertInnen“ insbesondere vor Gericht als völlig unkompetent und uninformiert.
