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Keine Neonazidemonstration in Dresden

Foto: Björn Kietzmann

Neonazis auf dem Vorplatz des Dresdner Hauptbahnhofs.

Bereits auf dem Weg zum Startpunkt gescheitert. So lautet das Fazit für den Fackelmarsch am 13. Februar 2013 in Dresden, zu dem das »Aktionsbündnis gegen das Vergessen« (AgV) mobilisiert hatte. Die etwas mehr als 800 Neonazis setzten aufgrund antifaschistischer Proteste und Blockaden keinen Schritt auf die angemeldete Route. Die Neonazimobilisierung anlässlich des 13. Februar erlebt damit einen neuen Tiefpunkt, ein adäquater Ersatz ist nicht in Sicht. Bereits im vergangenen Jahr konnten die Neonazis ihren Fackelmarsch nur auf einer Mini-Route durchführen, was noch vor Ort zu Auseinandersetzungen zwischen Organisatoren und angereisten Teilnehmenden aus Mecklenburg-Vorpommern geführt hatte.

Schon die Mobilisierung verzeichnete in diesem Jahr erhebliche Rückschläge. Nicht einmal 1.000 Teilnehmende konnten vom AgV zur Fahrt nach Dresden überzeugt werden, womit die Neonazis auf das Niveau des Jahres 2001 zurückgefallen sind. Diejenigen, die dennoch anreisten, kamen zum großen Teil aus Sachsen und den östlichen Bundesländern. Die bundesweite Mobilisierung ist damit nahezu komplett weggebrochen. Die nächsten zwei Jahre könnten für mehr Klarheit über die Zukunft der Demonstration sorgen: zum einen wird 2014 in Sachsen der Landtag neu gewählt und die NPD kämpft erneut um den Wiedereinzug. Zum anderen jährt sich 2015 die Bombardierung Dresdens zum 70. Mal. Beide Aspekte sprechen dafür, dass die Neonazis nochmals Anstrengungen unternehmen werden, am 13. Februar einen »Trauermarsch« durchzuführen. Dass sie jedoch eine geeignete Strategie finden, diesen durchzusetzen, ist nicht abzusehen. Tönte das AgV in den Vorjahren noch, dass die Junge Landsmannschaft Ostdeutschland unfähig wäre, einen »würdigen Aufmarsch« zu organisieren, beweist es nun schon seit zwei Jahren, dass die eigene Unfähigkeit nicht geringer ist. Eine Option für die Neonaziszene, die Niederlage in Dresden zu kompensieren, wäre der Export des »Trauermarschs«. Seit 2011 werden dafür drei Varianten in der Neonaziszene debattiert und versucht: 1.) Es erfolgt eine Dezentralisierung der Aktionen zum 13. Februar, wie es das AgV seit 2007 mit seiner Aktionswoche propagiert. 2.) Die Neonazis entdecken die Bombardierung ihrer jeweiligen Heimatstadt. 3.) Es gelingt eine zentrale bundesweite Ersatzdemonstration für Dresden zu etablieren. Die einzige Möglichkeit, die derzeit dafür in Frage käme, ist Magdeburg. Mit stabilen Mobilisierungszahlen von etwa 1.000 Teilnehmenden ist sie seit Jahren etabliert. Die Zusammenarbeit mit Dresden wurde Schritt für Schritt intensiviert. Dennoch: Magdeburg wird Dresden, allen Anstrengungen zum Trotz, nicht ersetzen können. Das liegt sowohl am besonderen Mythos um Dresden, der sich in Reichweite, Hartnäckigkeit und kultureller Verankerung wohl nur zu dieser Stadt finden lässt. Zum anderen ist es dem kontinuierlichen Engagement von Dresden Nazifrei zu verdanken, dass den Neonazis die Gewissheit genommen wurde, mit mehreren tausend Teilnehmenden Demonstrationen durchsetzen zu können. Denn diese sind auch in einer solchen Größen blockierbar.