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Einleitung

Der Nürnberger »Bürgerinitiative Ausländerstopp«-Stadtrat Sebastian Schmaus hatte Mitte Mai 2008 eine Hausdurchsuchung wegen »Anti-Antifa«-Aktivitäten. 

Der Nürnberger Stadtrat Sebastian Schmaus bei einer Neonazi-Demonstration am 18. August 2007 in Gräfenberg

Auf Schmaus’ neonazistische »Anti-Antifa«-Tätigkeit hatten Nürnberger AntifaschistInnen in der Vergangenheit bereits mehrfach hingewiesen.  Schmaus wurde am 28. März 2008 neben NPD-Landeschef Ralf Ollert in den Nürnberger Stadtrat gewählt, ihre Liste »Bürgerinitiative Ausländerstopp« (BIA) erhielt im Stadtgebiet 3,3 Prozent der Stimmen. Der 24-jährige Werkzeugmechaniker Schmaus zählte bis dahin jedoch nicht zu den bekannten Repräsentanten der NPD-Tarnliste. Vielmehr verfolgte er auf Demonstrationen mit seiner Kamera bewaffnet Neonazi-GegnerInnen und lichtete diese ab.

Die Initiative »Stoppt die Anti-Antifa!« machte in der Vergangenheit mehrfach öffentlich, dass diese Bilder dann später illegal auf einer neonazistischen Homepage veröffentlicht wurden. Wegen Verletzung des Urheberrechtes wurde mindestens eine Anzeige gegen Schmaus gestellt, in der die Betroffenen detailliert nachweisen konnten, dass einige der Fotos auf der Homepage ursprünglich von Schmaus gemacht worden waren. Das sah die Staatsanwaltschaft Nürnberg laut ihrem Justizsprecher auch so und veranlasste eine Hausdurchsuchung. Eine Sprecherin der Nürnberger Initiative »Stoppt die Anti-Antifa« äußerte in einer Pressemitteilung hierzu: »Wir sind auf das Ermittlungsergebnis gespannt. Betonen möchten wir die Bedrohung, die von der Anti-Antifa als Struktur bzw. als Ideologie ausgeht.«

Das Ermittlungsverfahren gegen Schmaus und andere Neonazis in Zusammenhang mit der »Anti-Antifa-Nürnberg« ist nach wie vor im Gange. Die Homepage, auf der sich die »Anti-Antifa Nürnberg« mit Veröffentlichungen personenbezogener Daten zu AntifaschistInnen und zahlreichen militanten Aktionen brüstete, ist dagegen Ende Juli 2008 aus dem Netz verschwunden. Von Erfolg gekrönt wurde damit die jahrelange Initiative von www.jugendschutz.net. Bemerkenswert ist die erfolgreiche Abschaltung der neonazistischen Homepage auch deswegen, weil diese mit Hilfe von Garry Lauck (NSDAP/AO) auf dem Webspace eines argentinischen Neonazi-Internet-Anbieters betrieben worden war.