
Die "Deutschen Patrioten mit Migrationshintergrund"
„Du hast Migrationshintergrund? Du liebst Deutschland? Du möchtest dich sowohl für Deutschland als auch für eine bessere Welt engagieren? – Dann komm auch du zu uns Patriotinnen und Patrioten dazu!“. Mit diesem Aufruf wirbt die Gruppierung „Deutsche Patrioten mit Migrationshintergrund“ um Unterstützung.
In Berlin treten die "Deutschen Patrioten mit Migrationshintergrund" mit Aufklebern, Flyern und einer Homepage auf.

Krieg in der Ukraine: Völkische Allianzen in Europa
Wie nutzen die Rechten den Krieg für sich? Ein paar Neonazis riefen zum bewaffneten Kampf auf Seiten ukrainischer Nationalisten auf. Die Mehrheit der AfD-Anhänger*innen und Verschwörungsideolog*innen aber unterstützen die russische Regierung und befeuern ihre Mythen.
Wie nutzen die Rechten den Krieg für sich? Ein paar Neonazis riefen zum bewaffneten Kampf auf Seiten ukrainischer Nationalisten auf. Die Mehrheit der AfD-Anhänger*innen und Verschwörungsideolog*innen aber unterstützen die russische Regierung und befeuern ihre Mythen.
(Bild: Screenshot Video F.A.Z.)

Bundesanwaltschaft inszeniert sich mit bundesweiten Razzien gegen Neonazis
Am 6. April 2022 kam es in elf Bundesländern zu Razzien gegen Neonazis bei insgesamt 50 Beschuldigten wegen unterschiedlicher Straftaten. Den Durchsuchungen lagen vier Ermittlungsverfahren zugrunde.

Interview mit Operation Solidarity
„Wenn Russland gewinnt, wird es keine Aussicht auf eine unabhängige Politik in der Ukraine geben.“
„Wenn Russland gewinnt, wird es keine Aussicht auf eine unabhängige Politik in der Ukraine geben.“
(Bild: operation-solidarity.org)

Die europäischen Rechtsparteien und der Krieg in der Ukraine
Für Antifaschisten ist es keine neue Erkenntnis, dass verschiedene europäische Rechtsparteien in der Vergangenheit intensive Kontakte auch nach Russland gepflegt haben. Sie standen nach dem russischen Angriff auf die Ukraine damit vor einer Positionsfindung, wenn sie im öffentlichen Raum weiterhin Gehör finden wollten. Anders als die AfD, in der die Debatte um den Krieg zu innerparteilichen Auseinandersetzungen führte, schafften die großen europäischen Rechtsparteien ihre Neuausrichtung der öffentlichen Position ohne erkennbare Konflikte. Dies hat vor allem damit zu tun, dass sich diese Parteien und Gruppen – ganz „staatsmännisch“ – in die von den Regierungen in Abstimmung mit NATO und EU vorgeschlagenen und von den Medien mitgetragenen Entscheidungen einbinden ließen.
Für Antifaschisten ist es keine neue Erkenntnis, dass verschiedene europäische Rechtsparteien in der Vergangenheit intensive Kontakte auch nach Russland gepflegt haben. Anders als die AfD, in der die Debatte um den Krieg zu innerparteilichen Auseinandersetzungen führte, schafften die großen europäischen Rechtsparteien ihre Neuausrichtung der öffentlichen Position ohne erkennbare Konflikte.
(Bild: Screenshot YouTube; France24.com)

Neonazi-Kampfsport in Berlin
Im April 2022 wurde bekannt, dass Akteure der Partei "Alternative für Deutschland" (AfD), deren Partei-Jugend "Junge Alternative" (JA), der „Identitären Bewegung“ (IB) sowie der Berliner NPD im Jahr 2021 mehrfach gemeinsam an Kampfsporttrainings auf dem öffentlichen Sportgelände Rennbahnstraße in Berlin-Weißensee (Pankow) teilgenommen haben.1
Im April 2022 wurde bekannt, dass Akteure der AfD, deren Partei-Jugend "Junge Alternative" (JA), der „Identitären Bewegung“ (IB) sowie der Berliner NPD im Jahr 2021 mehrfach gemeinsam an Kampfsporttrainings auf dem öffentlichen Sportgelände Rennbahnstraße in Berlin-Weißensee (Pankow) teilgenommen haben.
(Bild: Screenhot indymedia)
- 1. indymedia.org/node/182846

Dugin und Russlands „Neue Rechte“
Anfang 1996 erschien in dem Mailänder nationalbolschewistischen Verlag „Barbarossa“ der Sammelband: „Nationalkommunismus. Eurasien: Ausblicke auf einen Kontinentalblock“. Unter dem Titelbild stand in kyrillischer Schrift „Euro-sowjetisches Imperium“, darüber eine stilisierte Landkarte die im Osten durch Wladiwostok begrenzt wurde, im Westen durch Dublin. Fast in der Mitte dazwischen war ein dritter Punkt markiert. Dort, wo sich Moskau befindet stand in kyrillischer Schrift: „Drittes Rom“. Drei Fahnen ragten aus dieser Markierung hervor: die alte sowjetische, die des russischen Zarenreiches und eine schwarze mit Keltenkreuz, als traditionelle Fahne des Neofaschismus.
Vordenker und Autoren der "Neuen Rechten" träumen von einem „Euro-sowjetischen Imperium“ gegen den "Westen".
(Bild: Faksimile)

Neonazis in den ukrainischen Kampfverbänden
Der russische Angriffskrieg wird auch noch nach Monaten u.a. mit der „De-Nazifizierung“ der ukrainischen Gesellschaft legitimiert. Die Ukraine sei Hort des Nationalismus und Faschismus. Eine tendenziöse Darstellung, denn selbst bei den Wahlen 2019 erlangte eine Koalition der bekanntesten Neonazi-Parteien nur knapp über zwei Prozent der Stimmen und zog dadurch nicht einmal ins Parlament ein. Auch das 2014 gegründete „Asow“-Bataillon (heute Regiment), das den russischen Narrativ nährt, ist längst im Wandel und hat seine ideologische Schärfe verloren. Dennoch ist der russisch-ukrainische Krieg für viele Neonazis Rekrutierungs- und Trainingsfeld und birgt die Gefahr rechte, nationalistische Umtriebe gesellschaftstauglich zu machen.
Der russisch-ukrainische Krieg ist für viele Neonazis Rekrutierungs- und Trainingsfeld und birgt die Gefahr rechte, nationalistische Umtriebe gesellschaftstauglich zu machen.
(Bild: Screenshot Telegram)

Quadrat im Kreis - Ein Debattenbeitrag
Dieser Text ist keine detaillierte Erwiderung auf den Beitrag „Antifa 10 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU“ aus dem AIB Nr. 133, da dieser dazu nicht geeignet scheint. Einfach unkommentiert stehen lassen wollten wir den Text jedoch auch nicht.
Eine Reaktion auf den Debatten Beitrag zum Thema: Wo stehen wir 10 Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU.
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