(Bild: Screenshot YouTube)
Braunzone | AIB 135 / 2.2022 | 12.11.2022

Abtreibungsgegner Annen erneut verurteilt

Klaus Günter Annen, selbsternannter „Lebensschützer“ und fanatischer Abtreibungsgegner aus dem extrem rechten Christenmilieu, wurde am 15. Februar 2022 in Weinheim zu einer Geldstrafe von 1.200 EUR verurteilt. Erneut wegen Beleidigung – eine Verurteilung wegen Volksverhetzung angesichts von den Holocaust relativierenden Äußerungen erfolgte nicht.

Rick de la Fuerte

Klaus Günter Annen, selbsternannter „Lebensschützer“ und fanatischer Abtreibungsgegner aus dem extrem rechten Christenmilieu, wurde Anfang 2022 in Weinheim zu einer Geldstrafe verurteilt. Erneut wegen Beleidigung – eine Verurteilung wegen Volksverhetzung angesichts von den Holocaust relativierenden Äußerungen erfolgte nicht.

(Bild: Screenshot YouTube)

(Foto: Tobias Möritz)
Repression | AIB 135 / 2.2022 | 12.11.2022

Antifa Ost Verfahren: Ein dreiviertel Jahr Staatsschutz

Seit September 2021 läuft der Prozess gegen vier von derzeit mindestens zwölf Beschuldigten im Antifa Ost-Verfahren am Oberlandesgericht Dresden. Den vier Angeklagten werden die Bildung oder Mitgliedschaft einer kriminellen Vereinigung nach Paragraf 129 StGB sowie diverse Angriffe auf Neonazis vorgeworfen, an denen sie in unterschiedlicher Konstellation beteiligt gewesen sein sollen. (vgl. AIB Nr. 132)

Gastbeitrag vom „Solidaritätsbündnis Antifa Ost“

Seit September 2021 läuft der Prozess gegen vier von derzeit mindestens zwölf Beschuldigten im Antifa Ost-Verfahren am Oberlandesgericht Dresden. Den vier Angeklagten werden die Bildung oder Mitgliedschaft einer kriminellen Vereinigung nach Paragraf 129 StGB sowie diverse Angriffe auf Neonazis vorgeworfen, an denen sie in unterschiedlicher Konstellation beteiligt gewesen sein sollen.

(Foto: Tobias Möritz)

Antifa | AIB 135 / 2.2022 | 05.11.2022

8./9.Mai: Zwei Tage zwischen allen Stühlen – Gedenken gegen den Krieg?

Gegen die offizielle deutsche Gedenkpolitik machen wir die Erinnerungen der Opfer aber eben auch der Bezwinger*innen des deutschen Faschismus stark. (Aus der Broschüre der VVN-BdA zum 9. Mai 2020)

Artur Nähring, Mitorganisator der antifaschistischen Kundgebungen der VVN -BdA am 8. und 9. Mai

Am 8. Mai 2022, dem Jahrestag der Befreiung vom deutschen Faschismus und am 9. Mai, dem Tag des Sieges über den Faschismus, verbrachten Aktivist*innen der Berliner VVN-BdA und befreundete antifaschistische Gruppen zwei aufregende und gleichzeitig bedrückende Tage auf zwei Kundgebungen am sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow.

2004 jubelte die NPD über ihren Einzug in den sächsischen Landtag. Heute jubelt bei der NPD niemand mehr. (Foto: Christian Ditsch)
NS-Szene | AIB 135 / 2.2022 | 02.11.2022

NPD-Parteitag: Alles beim Alten, auch die Spaltung

Der Zustand der NPD ist in den letzten Jahren desaströs. Als Wahlpartei spielt sie keine Rolle mehr. Mitte Mai 2022 trafen sich die Neonazis nun zum Parteitag in Hessen, um eine neue Strategie und einen neuen Namen zu beschließen. Am Ende blieb alles beim Alten und eine erhebliche Spaltung der Partei.

Der Zustand der NPD ist in den letzten Jahren desaströs. Als Wahlpartei spielt sie keine Rolle mehr. Nach einem Parteitag in Hessen blieb am Ende alles beim Alten und eine erhebliche Spaltung der Partei.

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki (4.v.l.) und PiS-Parteichef Jarosław Kaczyński (1.v.l.) zu Gesprächen bei Wolodymyr Selenskyj in der Ukraine. (Foto: President Of Ukraine; flickr.com; Public Domain Mark 1.0)
International | AIB 135 / 2.2022 | 29.10.2022

Die Polnische Rechte und der Ukraine-Krieg

Polnisch-ukrainische Bruderschaft, anti-russisches Ressentiment oder Putin-Loyalität. Die Haltung der polnischen Rechten zur Ukraine, zu Russland und in der Flüchtlingsfrage.

@KAPTURAK

Polnisch-ukrainische Bruderschaft, anti-russisches Ressentiment oder Putin-Loyalität. Die Haltung der polnischen Rechten zur Ukraine, zu Russland und in der Flüchtlingsfrage.

(Foto: President Of Ukraine; Public Domain Mark 1.0)

Der Angeklagte Loïk Le Priol (Mitte) von der „Groupe Union Défense“ (GUD) mit dem Maskulinisten Julien Rochedy (links) von der ehem. „Front National de la Jeunesse“ (FNJ) und Jean-Romée Charbonneau (rechts) ein Politiker der „Rassemblement National“. (Bild: Screenshot facebook)
International | AIB 135 / 2.2022 | 21.10.2022

Rassistischer Mord in Paris

Loïk Le Priol, ein 27-jähriger gut vernetzter Ex-Militär, Neonazi und Geschäftsmann, wird des rassistischen Mordes an dem ehemaligen argentinischen Rugby-Nationalspieler Federico Martín Aramburú in Frankreich verdächtigt.

Loïk Le Priol, ein 27-jähriger gut vernetzter Ex-Militär, Neonazi und Geschäftsmann, wird des rassistischen Mordes an dem ehemaligen argentinischen Rugby-Nationalspieler Federico Martín Aramburú in Frankreich verdächtigt.

(Bild: Screenshot facebook)

(Bild: Screenshot twitter)
International | AIB 135 / 2.2022 | 20.10.2022

Olena Semenyaka - die Stipendiatin mit der Hakenkreuzflagge

Das „Wiener Institut für die Wissenschaften vom Menschen“ (IWM) erkannte Anfang 2021 der extrem rechten Netzwerkerin Olena Semenyaka („Post Graduate Junior Visiting Fellow“) ihr Stipendium ab.

Das „Wiener Institut für die Wissenschaften vom Menschen“ (IWM) erkannte Anfang 2021 der extrem rechten Netzwerkerin Olena Semenyaka („Post Graduate Junior Visiting Fellow“) ihr Stipendium ab.

(Bild: Screenshot)

Gesellschaft | AIB 135 / 2.2022 | 20.10.2022

Friedensfreund*innen mit Hausaufgaben

Die Antikriegsbewegung wurde vom Ukraine-Krieg kalt erwischt – und versucht nun, Antworten auf die Eskalationsspirale zu finden.

Sebastian Bähr (gekürzte und leicht aktualisierte Version aus der ak)

Die Antikriegsbewegung wurde vom Ukraine-Krieg kalt erwischt – und versucht nun, Antworten auf die Eskalationsspirale zu finden.

(Foto: Screenshot YouTube; Der Spiegel)
International | AIB 135 / 2.2022 | 17.10.2022

Die Russland-Sympathien der österreichischen FPÖ

Am 17. Mai 2019 veröffentlichten "Der Spiegel" und die "Süddeutsche Zeitung" zeitgleich etwa fünf Minuten aus einem Video, das im Sommer 2017 heimlich auf Ibiza aufgenommen wurde. Einen Tag später war die damalige österreichische Regierung Geschichte.

Es passt zu Strache und seinem einstigen Stellvertreter Johann Gudenus, der ebenfalls auf dem Ibiza-Video zu sehen ist, dass sie über eine Videofalle mit einer vermeintlichen russischen Oligarchin stolperten. Regelmäßig reisten die beiden Politiker nach Russland oder in dessen Satellitenstaaten, etwa nach Tschetschenien.

(Foto: Screenshot YouTube; Der Spiegel)

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