AIB 68

Zwei Rechtsrock-Konzerte in Berlin und Brandenburg mussten ausfallen, nachdem das Antifaschistische Infoblatt (AIB) diese öffentlich gemacht hatte.

Am 3. Oktober 2004 hatte Christian Worch seiner Serie von Aufmärschen in Leipzig eine neue Richtung gegeben. Er kündigte an, mit seiner Veranstaltung in den eher linksalternativ geprägten Süden der Stadt ziehen zu wollen – eine Gegend, in der es sich Neonazis weiterhin selten trauen, offen durch die Straßen zu laufen.

Im April 2005 hat das Innenministerium des Landes Brandenburg die vor allem im Havelland aktive Neonazi-Kameradschaft »Hauptvolk« mitsamt ihrer Untergruppe »Sturm 27« verboten. Damit einher gingen Razzien in 41 Wohnungen und Objekten von »Hauptvolk«-Aktivisten.

In Zeiten der kulturellen Neuausrichtung der Neonaziszene – Skinheads verloren den Alleinvertretungsanspruch und Blackmetal und Hatecore wurden dominierende Jugendkulturen in der extremen Rechten – forderte die RockNord unverhohlen, auch den letzten Damm brechen zu lassen.

Zwei Berlin-Brandenburger Neonazis wurden im Mai 2005 wegen versuchten Mordes zu Haftstrafen von vier bis fünf Jahren verurteilt. Sie hatten im Sommer 2001 ein antirassistisches Jugendfestival mit Brandsätzen angegriffen. Bei den Gerichtsverfahren gegen die Brandstifter kam es zu tumultartigen Szenen vor und im Gericht.

Während die Neonaziszene noch über die generelle Duldung von HipHop im Speziellen und Popmusik im Allgemeinen diskutiert, scheinen gewisse Entwicklungen in der Popmusik selber in genau diese Richtung zu gehen.

Es wird deutlich, dass die Neonazi-Szene in Dortmund vor Selbstbewusstsein strotzt. Sie verfügt über gewachsene Strukturen, mit Borchardt über eine als charismatisch empfundene Führungsfigur und über erfahrene Leute in der zweiten Reihe.

Nach Pfingsten 2005 liegt ein ganz gewöhnliches Wochenende hinter der sächsischen Neonaziszene. Am 14. Mai traten in Mehlteuer bei Riesa die Rechtsrock-Bands »Kraftschlag«, »Agitator«, »Gegenschlag« und »Frontalkraft« vor wenigen hundert Neonazis bei einem NPD-Konzert auf.

»HOO-NA-RA« – rufen die fast 300 Neonazis zwischen den anderen 500 Gästen des »Fight Club Chemnitz«. »HOO-NA-RA« steht für »Hooligans – Nazis - Rassisten« und ist nicht nur der Schlachtruf, sondern auch die ebenso treffende wie ehrliche Selbstbezeichnung des lokalen Milieus aus Neonazis, Hools und Kriminellen.

Die jährlichen Treffen ehemaliger Waffen- SS'ler in Bad Windsheim.

Etwa 300 Alt- und Neonazis versammelten sich am 28. Mai 2005 in Büchen, um das 55jährige Bestehen der »Hilfsgemeinschaft auf Gegenseitigkeit der Soldaten der ehem. Waffen-SS« (HIAG) zu feiern.

Vor dem Potsdamer Amtsgericht wurde am 1. Juni 2005 der Prozess gegen Danny Leszinski (Berlin), Michael G. und Thorsten Sch. (beide Potsdam) eröffnet, die in der Silvesternacht 2002/2003 an einem Angriff auf das alternative Wohn- und Kulturprojekt »Elfi« beteiligt gewesen sein sollen.

Im März 2005 wurde in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen eine Ausstellung unter dem Titel »Mut und Zivilcourage in Deutschland 1933 – 1989« eröffnet.

Der Bund der Vertriebenen (BdV) hatte das »Zentrum gegen Vertreibungen« 1999 auf den Weg gebracht. Ein Jahr später gründete er die »Stiftung 'Zentrum gegen Vertreibungen'« in Berlin, die nach wie vor ein solches »Zentrum« in Berlin errichten will.

Die Kampagne »NS-Verherrlichung stoppen!«, die schon im vergangenen Jahr zu Aktivitäten gegen den jährlichen Gedenkmarsch zum Tode des Hitler Stellvertreters Rudolf Heß im bayerischen Wunsiedel aufgerufen hatte, kommt in diesem Jahr offensichtlich bedeutend früher und breiter in Fahrt.

Jahrzehntelang haben alte NS-Fallschirm- und Gebirgsjäger am 20. Mai zusammen mit jungen Sympathisanten auf dem “Deutschen Soldatenfriedhof“ auf Kreta den Jahrestag der Invasion 1941 durch die Deutsche Wehrmacht gefeiert. Dieses Jahr war Schluss mit lustig. AntifaschistInnen aus Griechenland und Deutschland verhinderten die braune NS-Traditionsfeier in Maleme.

Viele Fußballhooligans in der griechischen Hauptstadt Athen driften derzeit nach rechtsaußen ab. (Bild: Screenshot youtube.com)

17. April 2005: Im Jubeltrubel des österreichischen »Gedankenjahres« (Bundeskanzler Schüssel) trifft sich im ersten Wiener Gemeindebezirk die Österreichische Volkspartei ÖVP, um ihr 60 jähriges Bestehen zu begehen. Zur gleichen Zeit sammelt sich am Rande von Salzburg in einer Flugzeughalle ein überschaubarer Haufen in Orange, um dem Gründungskonvent des BZÖ (Bündnis für die Zukunft Österreichs) beizuwohnen. Der Landeshauptmann von Kärnten und langjährige Obmann der rechtsnationalen FPÖ, Jörg Haider, hat sich eine neue Partei eintragen lassen.

Schon lange nicht mehr war in der antifaschistischen Linken ein historischer Jahrestag so präsent wie der 60. Jahrestag der Kapitulation Nazideutschlands am 8. Mai 2005. »Heraus zum revolutionären 8. Mai« hieß es in – hoffentlich – ironischer Anlehnung an ein zunehmend reizlos gewordenes Event, den »Revolutionären 1. Mai«.

Berlin feiert den 8. Mai. Eine Erinnerungsfeier soll es sein. Der Berliner Senat, Organisator dieser »Feier«, wollte so mal wieder ein Zeichen setzen, dem Kriegsende vor 60 Jahren gedenken. »Nur wenn wir die Erinnerung an das Leid der Kriegsjahre und an die Opfer der Gewaltherrschaft wachhalten, bleibt uns bewusst, wie wichtig und zukunftsweisend Freiheit, Demokratie und Menschenrechte für uns sind«, heißt es in der Einladung.

Neofaschistische Aufmärsche an symbolisch für die Berliner Republik zentralen Orten sind per se hässliche Szenen und produzieren ebensolche Bilder. Werden sie medial serviert, bahnt sich eine Legitimationskrise sowohl für die politische Mitte als auch die Politik der so genannten inneren Sicherheit an. Neofaschistische Kader haben in den letzten Jahren ihre versammlungsrechtlichen Lektionen gelernt und nehmen immer gewagtere Projekte in Angriff.

Mit Begriffen wird Politik gemacht. Was taugt der Begriff des Faschismus für die Linke?

Eine kleine Geschichte des Auswärtigen Amtes.

In enger Verbindung zum lateinamerikanischem Nazi-Netzwerk stand die sogenannte Colonia Dignidad, ein »Mustergut« etwa 400 Kilometer südlich von Santiago de Chile, auf dem eine christlich-fundamentalistische Sekte aus Deutschland ab 1961 ein brutales Lagerregime etablierte, in dem totale Überwachung, Kindesmissbrauch, Folterungen, psychische Abhängigkeit, Sklavenarbeit und Mord zum Alltag gehörten.

Die Kommunistin Olga Benario gehört wohl ohne Zweifel zu den beeindruckendsten Frauen des 20. Jahrhunderts. Fand ihr mutiges politisches Engagement und das damit verbundene persönliche Schicksal noch eine offizielle Würdigung der DDR so ist heute der Name Olga Benario fast vergessen. Sie wurde 1908 als Kind jüdischer Eltern in München geboren. Entgegen dem Willen ihrer sozialdemokratischen Eltern trat die politisch interessierte Olga bereits mit 15 Jahren in den Kommunistischen Jugendverband ein. Gemeinsam mit ihrem Genossen und Freund Otto Braun ging sie zwei Jahre später nach Berlin, um sich

In der »reihe antifaschistischer texte (rat)« des UNRAST-Verlags ist vor einigen Wochen das Buch »Braune Schwestern? Feministische Analysen zu Frauen in der extremen Rechten« erschienen. Herausgegeben wird es von zwei Zusammenhängen: dem Antifaschistischen Frauennetzwerk und dem Forschungsnetzwerk Frauen und Rechtsextremismus. Die Herausgeberinnen haben ihre Erfahrungen im Bereich antifaschistischer und antirassistischer Arbeit, insbesondere zum Thema Frauen und Rechtsextremismus, gesammelt und stellen ihre auch im wissenschaftlichen Forschungsprozess entstandenen Thesen und Ansätze zum Thema

Die angeklagte Antifaschistin hatte sich am 1. Mai 2004 während einer Demonstration gegen den NPD-Aufmarsch in Berlin-Lichtenberg mit einem Halstuch und einer Kapuze unkenntlich gemacht. Die Studentin hatte sich für fünf Minuten vermummt, als aus der vorbeiziehenden Neonazi-Demonstration heraus Fotos von GegendemonstrantInnen geschossen wurden. Nachdem der Aufmarsch aus ihrem Sichtfeld verschwunden war, legte sie die Vermummung auch wieder ab. Die Angeklagte hatte sich über Stunden unvermummt in einem Polizeikessel aufgehalten. Dort wurde sie durchgehend von der Polizei gefilmt und

Während innerhalb Europas die Grenzen immer weiter abgebaut werden, scheuen die Schengen-Staaten keine Anstrengungen, sich immer mehr gegenüber dem Rest der Welt abzuschotten und die Grenzen für Flüchtlinge unpassierbar zu machen.