AIB 11

Eigentlich sollte am 10. März 1990 in Hückelhoven Doveren, einer kleinen Ortschaft in der Nähe von Aachen, der Bundesparteitag der militanten Neonazi-Partei „Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei“ (FAP ) - des sogenannten Jürgen Mosler-Flügel - stattfinden.

Berlin (Ost wie West) wird zum Anziehungspunkt von Neonazis. Der Westberliner Stadtteil Steglitz Mitte März 1990 Schauplatz einer Neonazi-Versammlung und Demonstration.

Am 15. Februar 1990 wurde auf Veranlassung des Bundesgerichtshofs (BGH) der im Juni 1982 wegen Rädelsführerschaft in einer terroristischen Vereinigung und versuchter Anstiftung zum Mord zu 13 Jahren Haft verurteilte Manfred Roeder auf Bewährung entlassen.

Im letzten Antifaschistischen Infoblatt (AIB) haben wir ausführlicher über die Anfänge der Entwicklung rechter und neonazistischer Gruppierungen in der DDR berichtet. Ob in Ostberlin oder Leipzig, fast jedesmal sind auch Funktionäre aus dem Westen beteiligt.

Es hat außer der Teilnahme der Neonazis an den Montagsdemonstrationen, wo sie einen starken Block mit bis zu 2.000 SympathisantInnen bilden, mehrere Neonazi-Aufmärsche in der Leipziger Innenstadt gegeben.

Im letzten Antifaschistischen Infoblatt (AIB) haben wir ausführlicher über die Anfänge der Entwicklung neonazistischer Gruppierungen in der DDR berichtet. Mittlerweile hat sich diese Tendenz verschärft, bewaffnete Überfälle von Neonazi-Skinheads auf linke fortschrittliche Menschen und AusländerInnen haben ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Ob in Ostberlin oder Leipzig, fast jedesmal sind auch Neonazis aus dem Westen beteiligt.

Zum wiederholten Mal hat die „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) versucht in Frankfurt-Main eine Demonstration durchzuführen.

"Neue Rechte" - unter dieser Bezeichnung sammelten sich Anfang der 1970er Jahre ein Spektrum von Rechten, extremen Rechten und Reaktionären, die die Politik und Strategie der "Alten Rechten" für gescheitert erklärten. Dieser Artikel soll einen Überblick über die Entstehung und Entwicklung der "Neuen Rechten“ geben.

Schon in den 1970er Jahren drängte sich der »Pillenknick« und seine Auswirkungen in die öffentliche Diskussion. Die Regierungsparteien besorgte ein drohender Mangel an »militärischem Verteidigungspotential« oder der drohende »Kollaps« der Rentenkassen. Damals traten die ersten "Lebensschützer"- Organisationen auf den Plan. Spätestens seit 1989 wurde das öffentliche Geschrei gegen Abtreibungen lauter. Die wachsende nationalistische und rassistische Stimmung innerhalb der bundesrepublikanischen Bevölkerung gibt auch den "Lebensschützern" neuen Auftrieb.

Im letzten Antifaschistischen Infoblatt (AIB) haben wir ausführlicher über die Anfänge der Entwicklung rechter Gruppierungen in der DDR berichtet. Ob in Ostberlin oder Leipzig, fast jedesmal sind auch Funktionäre aus dem Westen beteiligt.

Das nachstehende Interview haben wir Ende Februar 1990 mit vier Leuten von der antifaschistischen Stadtteilinitiative Neukölln über ihren Ansatz und ihre bisherige Arbeit geführt.

Hamburg: Die antifaschistischen Aktivitäten zum 3. März 1990.

Die Reformen in der UdSSR haben allen Arten von politischen Gruppen die Voraussetzungen verschafft wieder offen zu agitieren und zu rekrutieren. Die dunkle Seite dieser Freiheit ist, das sie auch Neonazis und Nationalisten erlaubt Kampagnen zu betreiben. In weiten Teilen der UdSSR ist daraus noch keine einheitliche Bewegung entstanden, doch der Einfluss solcher Gruppen ist beträchtlich.

In Frankreich sind 49 Mitglieder und UnterstützerInnen der militanten neonazistischen "Parti Nationaliste Français et Européen" (PNFE) im Zuge einer polizeilichen Razzia im Februar 1990 festgenommen worden.

Eine Kampagne der „Antifaschistischen Front Antwerpen“ hat zum Verbot einer internationalen Versammlung von Rechten und Neonazis in Antwerpen geführt.

Britische Neonazis propagieren gegenwärtig für die 1990er Jahre Gewaltaktionen, die einen Krieg zwischen den verschieden Bevölkerungsgruppen („Race-War“) provozieren sollen.

Das was vor Jahren noch als nationalistische Politik in nazistischer Tradition von einer breiten Öffentlichkeit als negativ gebrandmarkt worden wäre, ist heute zum Bestandteil der herrschenden Politik in der BRD und West-Berlin geworden.

Die zweite Ausgabe des "Antifaşist Haber Bülteni" ist erschienen und wir möchten das Heft kurz vorstellen.

Zur bundesweite Konferenz »Dem Haß keine Chance«

Für Menschen aus außereuropäischen Ländern gelten in der Bundesrepublik Sondergesetze. Die sogenannten Ausländergesetze verbieten diesen Menschen mit den gleichen Rechten hier zu leben, wie die übrige Bevölkerung. Elementare Grundrechte wie Meinungsfreiheit, Reisefreiheit, selbständige Auswahl des Arbeitsplatzes und das Wahlrecht werden ihnen grundsätzlich verweigert.

Nachdem er am 7. Januar 1990 von einem angetrunkenen DDR-Bürger zusammengeschlagen worden war, starb der pakistanische Student Mahmud Azhar in der Nacht vom 5. auf den 6. März 1990 an den unmittelbaren Folgen des auf ihn verübten rassistischen Angriffs.